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Patentranking der IEEE

 Das Institute of Electrical and Electronics Engineers (IEEE) veröffentlicht jährlich die Meldungen an US Patenten in verschiedenen Bereichen.

Das Ranking kann über den Link abgerufen werden:
http://www.spectrum.ieee.org/patentsurvey2008

Vortrag: Produkt- und Markenpiraterie in China – und Strategien zu Vermeidung
Der Eintritt ist kostenfrei, um Anmeldung wird gebeten.
Zeit: 29. Januar 2009, 18.00 Uhr
Ort: Konfuzius Institut Frankfurt
Gräfstr. 39
60486 Frankfurt
Kontakt: 069-79823291
http://www.konfuzius-institut-frankfurt.de/aktuelles.htm

Die Ministerin Zypries hat für den 07. bis 08.05.2009 eine internationale Urheberrechtskonferenz in Berlin angekündigt.

Laut La Stampa hat der durch provokante Aktionen bekannte Fotograf Oliviero Toscani den Begriff “Mafia” als Marke schützen lassen. “M.A.F.I.A.” steht laut dem Fotograf für “Mediterranean Association For Internal Affair”.

Der Fotograf ist durch die Werbefotografien der Marke “Bennetton” zu internationaler Bekanntheit gelangt.

Worlds.com verklagt NCsoft. Weitere Info´s folgen.

Streitfall Yoghurt Gum

Im Streit zwischen Katjes und Haribo in der Sache “Yoghurt Gum” soll im Berufungsverfahren gegen eine Entscheidung des LG Hamburg am 28. Januar ein Urteil verkündet werden.

In der Sache geht es um den von Katjes entwickelten Begriff “Yoghurt Gum”. Darf dieser von Haribo verwendet werden? In einem Urteil der ersten Gerichtsinstanz war dies erlaubt worden.

Katjes sieht in der Verwendung eine Kopie und keinen allgemeinen Begriff.

Einen starken Zuwachs an Klagen meldet zur Zeit die International Trade Commission (ITC). Die amerikanische Behörde ist erste Anlaufstelle für Patentstreitigkeiten. Die Klagequote ist auf einem hohen Niveau wie 1983 mit 42 Fällen.

Die unter einem Nachfrageeinbruch leidende Halbleiterbranche nutzt durch Klagen und dem Durchsetzen von Schutzrechten Geld über Lizenzgebühren einzunehmen. Hierzu gehören Unternehmen der Halbleiterbranche wie Qimonda und Spansion.

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2008 bis einschließlich 2. Januar 2009 geschlossen.

Quelle: dpma.de

Wir haben den heutigen Tag genutzt, soweit WordPress und einzelne Plugins anzupassen. Nun geht es in die inhaltliche Seite.

Im Hintergrund laufen die konzeptionellen und redaktionellen Planungen, da wir den neuen Blog in das Tagesgeschäft integrieren müssen.

Relaunch 2009

Gute Nachricht!

Der Blog “markenstreitigkeiten.de” wird als WatchBlog wieder neu gestartet. Derzeit arbeiten wir am Update des Systems und halten Sie auf dem Laufenden. Erste aktuelle Meldungen werden im Laufe des Tages eingehen.

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