Um die Maskottchen der Fussball EM steht ein Rechtsstreit bevor. Hintergrund ist die Anmeldung der Merchandiser.
Archive for Juni, 2007
Die “Bioenergie” Kampagne der hessischen Landesregierung wurde optisch nachgebessert.
Nachdem ein Truck in grüner Farbe Werbung für das Projekt machte hagelte es Beschwerden seitens einzelner Bürger. Ein Aufkleber mit der “grünen” Energie vermittelte zu sehr den Eindruck, dass es sich um eine Aktion der Partei “Die Grünen” handeln könnte. Das Umweltministerium sprach von Missverständnissen und will [...]
Einstweilige Verfügung gegen Kölner Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 14th, 2007
Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung gegen den Kölner Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach
erlassen.
Lauterbach hatte in einem Gastbeitrag des SPIEGEL einen “Abgrund der Abneigung gegen Patienten” entdeckt und als Beleg dafür einen Leserbeitrag aus dem Forum des Online-Nachrichtendienstes www.facharzt.de zitiert, allerdings verschwiegen, dass der Autor diesen klar als Satire gekennzeichnet hatte.
Quelle: ots newsaktuell.de
FOCUS v.s. MICRO FOCUS - Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen.
siehe hierzu: EuG, Urteil vom 16.05.2007 - Az. T-491/04
Markenstreitigkeiten in der Financial Times als Bilderserie
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 13th, 2007
Eine interessante Bilderserie zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen liegt bei der Financial Times
Hier der direkte Link:
http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/211969.html
Tschechische Budweiser-Brauerei erleidet juristischen Rückschlag vor EU-Gericht
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 13th, 2007
Die Rollen sind eigentlich klar verteilt: Die Tschechen vertreiben Budweiser-Bier in der EU, die Amerikaner im Rest der Welt.
Nun entschied das EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg, dass die Amerikaner die Bezeichnung Budweiser, Bud sowie das Logo für waren eintragen zu lassen, die nicht zur Sparte “Bier / Getränke” gehören. Laut dem Gericht wird der Ruf [...]
Gravierende Vorbehalten haben Strafrechtsexperten im EU Rat gegen die Rechtsgrundlage, das Ausmaß und zahlreiche Einzelbestimmungen der geplanten Richtlinie zur besseren strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (IPRED2). Die deutsche Ratspräseidentschaft dokumentiert dies in einem Vermerk für die Arbeitsgruppe “Materielles Strafrecht”.Die Direktive sieht vor dass die Mitgliedsstaaten “jedwede vorsätzliche Verletzung eines Rechts des geistigen Eigentums strafrechtlich ahnden, sofern [...]
DSGV und LBB gehen im Markenstreit in die nächste Runde
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 10th, 2007
Der Markenstreit zwischen dem Sparkassenverband DSGV und der Landesbank Berlin (LBB) geht in die nächste Runde.
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) hat gegen das vor vier Wochen gefällte Urteil des Landgerichts Berlin Berufung eingelegt, teilte der Verband mit und bestätigte damit bereits veröffentlichte Medienberichte.
Nach der Umwandlung der LBB vor einigen Jahren versucht der DSGV der [...]
Nun aber: Die Seiten des Blogs werden zur Zeit noch was die Grafik angeht überarbeitet. Dann geht es aber wieder los.
Startpunkt erster Beiträge wird Montag 11.06.2007 sein.