Posted in Marken, Streitigkeiten | wong it! on Jan 2nd, 2009
Im Streit zwischen Katjes und Haribo in der Sache “Yoghurt Gum” soll im Berufungsverfahren gegen eine Entscheidung des LG Hamburg am 28. Januar ein Urteil verkündet werden.
In der Sache geht es um den von Katjes entwickelten Begriff “Yoghurt Gum”. Darf dieser von Haribo verwendet werden? In einem Urteil der ersten Gerichtsinstanz war dies erlaubt worden.
Katjes [...]
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jan 2nd, 2009
Einen starken Zuwachs an Klagen meldet zur Zeit die International Trade Commission (ITC). Die amerikanische Behörde ist erste Anlaufstelle für Patentstreitigkeiten. Die Klagequote ist auf einem hohen Niveau wie 1983 mit 42 Fällen.
Die unter einem Nachfrageeinbruch leidende Halbleiterbranche nutzt durch Klagen und dem Durchsetzen von Schutzrechten Geld über Lizenzgebühren einzunehmen. Hierzu gehören Unternehmen der Halbleiterbranche [...]
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2008 bis einschließlich 2. Januar 2009 geschlossen.
Quelle: dpma.de