Posted in Marken, Streitigkeiten | wong it! on Jan 2nd, 2009
Im Streit zwischen Katjes und Haribo in der Sache “Yoghurt Gum” soll im Berufungsverfahren gegen eine Entscheidung des LG Hamburg am 28. Januar ein Urteil verkündet werden.
In der Sache geht es um den von Katjes entwickelten Begriff “Yoghurt Gum”. Darf dieser von Haribo verwendet werden? In einem Urteil der ersten Gerichtsinstanz war dies erlaubt worden.
Katjes [...]
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jan 2nd, 2009
Einen starken Zuwachs an Klagen meldet zur Zeit die International Trade Commission (ITC). Die amerikanische Behörde ist erste Anlaufstelle für Patentstreitigkeiten. Die Klagequote ist auf einem hohen Niveau wie 1983 mit 42 Fällen.
Die unter einem Nachfrageeinbruch leidende Halbleiterbranche nutzt durch Klagen und dem Durchsetzen von Schutzrechten Geld über Lizenzgebühren einzunehmen. Hierzu gehören Unternehmen der Halbleiterbranche [...]
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 14th, 2007
Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung gegen den Kölner Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach
erlassen.
Lauterbach hatte in einem Gastbeitrag des SPIEGEL einen “Abgrund der Abneigung gegen Patienten” entdeckt und als Beleg dafür einen Leserbeitrag aus dem Forum des Online-Nachrichtendienstes www.facharzt.de zitiert, allerdings verschwiegen, dass der Autor diesen klar als Satire gekennzeichnet hatte.
Quelle: ots newsaktuell.de
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 13th, 2007
Eine interessante Bilderserie zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen liegt bei der Financial Times
Hier der direkte Link:
http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/211969.html
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 13th, 2007
Die Rollen sind eigentlich klar verteilt: Die Tschechen vertreiben Budweiser-Bier in der EU, die Amerikaner im Rest der Welt.
Nun entschied das EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg, dass die Amerikaner die Bezeichnung Budweiser, Bud sowie das Logo für waren eintragen zu lassen, die nicht zur Sparte “Bier / Getränke” gehören. Laut dem Gericht wird der Ruf [...]
Posted in Streitigkeiten | wong it! on Jun 10th, 2007
Der Markenstreit zwischen dem Sparkassenverband DSGV und der Landesbank Berlin (LBB) geht in die nächste Runde.
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) hat gegen das vor vier Wochen gefällte Urteil des Landgerichts Berlin Berufung eingelegt, teilte der Verband mit und bestätigte damit bereits veröffentlichte Medienberichte.
Nach der Umwandlung der LBB vor einigen Jahren versucht der DSGV der [...]